Die Chancen und Gefahren eines bedingungslosen Grundeinkommens

Eine Erörterung zum BGE

Die Chancen und Gefahren eines bedingungslosen Grundeinkommens

Im Juni 2013 bekamen wir in der Schule im Fach Deutsch den Auftrag innerhalb von vier Stunden entweder ein Essay oder eine Erörterung zu zwei verschiedenen Themen zu schreiben. Ich entschied mich für die Erörterung über das bedingungslose Grundeinkommen. Dadurch, dass ich erstens aufs Thema unvorbereitet war und zweitens keine Hilfsmittel zur Verfügung hatte, hatte ich nicht die Möglichkeit Zahlen oder Beispiele zu liefern. Trotzdem möchte ich euch meine Gedanken zum Thema nicht vorenthalten.

Von Matthias Teh

Es ist eine Idee, welche seit geraumer Zeit im deutschsprachigen Raum umher geistert. Eine Idee, welche das bisherige System nicht nur reformieren, sondern komplett umwälzen möchte. Eine Idee, die bei Umsetzung einer gewaltlosen, aber gewaltigen Revolution gleichkommt. Die Rede ist nicht vom Gespenst des Kommunismus, sondern von der modernen Idee des bedingungslosen Grundeinkommens. kurz BGE.
Dieses BGE, welches vor einigen Jahren erdacht und damals erst in Insiderkreisen bekannt war und diskutiert wurde, wird inzwischen von revolutionären Linken bis zu moderaten, bürgerlichen Denkern als Alternative zum Status quo in Betracht gezogen. Inzwischen haben auch schon nicht politisch versierte Mitbürger etwas vom BGE gehört.
In der Schweiz sind wir inzwischen schon so weit, dass eine eidgenössische Volksinitiative lanciert wurde, welche ein BGE der ganzen Bevölkerung garantieren soll. Dabei soll, ungeachtet von Reichtum, Gesundheit, Erwerbstätigkeit und anderen Umständen, jeder Mensch ein Gehalt erhalten. Die Höhe ist dabei offen und muss vom Parlament auf Gesetzesebene festgelegt werden. Als Vorschlag wird vom Initiativkomitee ein Monatsgehalt von 2‘500 Franken genannt. Auch die Finanzierung soll durch den Gesetzgeber geregelt werden, wobei auch hier ein Vorschlag – und zwar eine Finanzierung ausschliesslich durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer – gemacht wird. So einfach die Idee vom BGE sich anhört, so undurchsichtig sind die tatsächlichen Folgen. Die Abschätzungen erweisen sich als schwierig und trotzdem müssen welche gemacht werden. Welche Chancen und welche Gefahren würde ein BGE mit sich bringen? Erfüllt das BGE den Sinn des Anliegens oder ist es eher kontraproduktiv und daher unsinnig? Braucht es eine Änderung des jetzigen Systems oder leben wir in de Schweiz nicht schon ganz gut? Kann ein BGE überhaupt funktionieren oder ist es utopisch? Diese Fragen müssen geklärt werden, um sich ein klares Bild schaffen zu können.

Bevor wir in das kontroverse Thema einsteigen, ist es nötig, den Begriff der Arbeit zu klären. Bei der Frage: „Was arbeitest du?“, wird oftmals zuerst an die Erwerbsarbeit gedacht, doch Arbeit ist weit mehr! Nüchtern betrachtet ist Arbeit der Aufwand in einer bestimmten Zeit. Das Ergebnis von Arbeit kann dabei wirtschaftliche, gesellschaftliche, sportliche oder ähnliche Leistung sein. Deshalb kann Arbeit neben der Erwerbstätigkeit auch in anderen Formen, wie beispielsweise in ehrenamtlicher Arbeit oder gar Zwangsarbeit, in Erscheinung treten. Abgesehen im Falle von Zwangsarbeit arbeitet man, um etwas zu erhalten. Der Lohn der Erwerbsarbeit ist unter anderem das Einkommen. Es gibt aber auch weitere Lohnarten wie z. B. die Freude an der Arbeit, der Sinn, der einem die Arbeit gibt oder gesellschaftliches Ansehen, das einem eine bestimmte Arbeit verschafft. Es gibt also unterschiedliche Gründe, wieso jemand eine bestimmte Arbeit leistet. Was bei allen Arten von Arbeit gleich ist, ist der „Zwang“, einen Aufwand zu betreiben, um seine Ziele (die Stillung seiner Bedürfnisse) zu erreichen.

Zweifelsohne sind fast alle Menschen erwerbstätig, weil sie auf ein Einkommen angewiesen sind. Sie arbeiten um zu überleben. Dementsprechend ist für viele Menschen die Arbeit ein Übel, ein Mittel zum Zweck. Vermutlich würden die meisten Menschen ihrer jetzigen Erwerbstätigkeit nicht nachgehen, wenn sie das Geld nicht nötig hätten. Hier kann das BGE Abhilfe schaffen. Erhält jeder Mensch ein Grundeinkommen von 2‘5000 Franken kann er die unterste Stufe der Maslowsche Bedürfnispyramide, die Existenzbedürfnisse, decken, ohne dafür einen Aufwand betreiben zu müssen. Er kann also seine dadurch gewonnene Zeit nützen, um mit der Arbeit seine weiteren Bedürfnisse zu befriedigen. Das BGE würde dafür sorgen, dass kein Mensch mehr in der Schweiz existenzielle Nöte hätte, auch gäbe es weniger Druck am Arbeitsplatz und Angst vor Entlassungen.
Als Weiteres würde ein BGE die ehrenamtliche Arbeit wohl enorm fördern. Menschen, welche heute die meiste Zeit am Geldverdienen sind, würden vermehrt ihrer leidenschaftlichen Arbeit im Verein oder in der Familie nachgehen. Schon heute sind viele Menschen nebenberuflich engagiert. Auch ergaben Umfragen, dass viele Menschen trotz BGE weiter arbeiten würden und vor allem Arbeiten, die mit Leidenschaft verbunden sind.
Das BGE würde die heutigen Sozialwerke überflüssig machen. Invalide, alte Menschen, Hinterbliebene und Arbeitslose könnten mit dem BGE überleben. Auch für die sozialen Härtefälle, welche heute von der Sozialhilfe abhängig sind, wäre gesorgt. Durch den Abbau von IV, AHV,ALV und Sozialhilfe kann ein enormer bürokratischer Aufwand auf ein Minimum reduziert werden. Es bräuchte keine Kontrolle mehr, wer wie viel AHV einbezahlt hat, wer wie behindert ist und wer schwarz arbeitet. Auch Missbräuchte gäbe es keine mehr, weil alle bedingungslos ein Grundeinkommen erhalten. Das würde Detektive überflüssig machen und viele unnötige Kosten, die wir heute haben vermeiden.

Trotz der Kosteneinsparungen in Bürokratie bleibt die Frage der Finanzierbarkeit. Dadurch, dass weniger Menschen 100 Prozent erwerbstätig sein werden, wird auch weniger Mehrwert produziert., was wiederum die Staatseinnahmen senken wird. Als Folge müsste man die Steuern erhöhen, was entweder den Menschen Kapital entzieht, oder aber die Preise für Produkte erhöht. Dazu kommt, dass mit dem Geld, dass durch das BGE in Umlauf kommt, die Geldmenge erhöht wird, was wiederum die Preise erhöhen lässt. Auf diese Weise entsteht eine nichteinschätzbare Inflation. Das Existenzminimum würde erhöht werden (wegen der Teuerung), was die Politiker zwingen würde, auch das Grundeinkommen aufzustocken. Man ahnt es: Die Folge wäre mehr Staatsausgaben, welche irgendwie bezahlt werden müssen, was den Kreislauf von vorne beginnen lässt.
Obwohl die meisten Menschen trotz BGE wohl weiterhin erwerbstätig bleiben würden, würde die Produktivität enorm abnehmen. Die Menschen würden vermehrt „sinnvollere“ Arbeit verrichten. Doch was subjektiv gesehen sinnvolle Arbeit ist, muss nicht wirklich sinnvoll sein. In der Marktwirtschaft werden Präferenzen der Menschen durch den Preis sichtbar. Das heisst, dass die Menschen für das, was sie wollen auch entsprechend bezahlen. Daraus lässt sich schliessen, dass Arbeit, für die nicht bezahlt wird, kein so grosses Bedürfnis vorhanden ist, m dafür zu zahlen. Wie sinnvoll eine Arbeit ist, lässt sich subjektiv nicht bestimmen. Sinnvolle Arbeit ist deshalb weniger vom eigenen Sinn, den man dahinter sieht, sondern vielmehr von der Notwendigkeit abhängig. Viel Arbeit, die heute wenig Leidenschaft erzeugt, deckt im Grunde eine vorhandene Nachfrage und ist deshalb notwendig bzw. sinnvoll. Nun kann man einwenden, dass unbeliebte, aber notwendige Arbeit durch einen besseren Lohn attraktiver gemacht werden könnte. Das stimmt, das würde aber die Kosten zur Deckung von einfachen Bedürfnissen, wie z. B. eine saubere Stadt noch zusätzlich erhöhen, was die Lebenskosten und somit das Existenzminimum auch wieder steigert. Auf die Folgen davon bin ich weiter oben schon ausführlich eingegangen.
Das BGE würde das Prinzip von Lohn nach Leistung bzw. Gehalt nach Mehrwert vollkommen aushebeln. Das Gehalt, welche alle durch das Grundeinkommen erhalten, müsste durch die Leistung bzw. den Mehrwert von Einzelnen bezahlt werden. Abgesehen von der grossen Abhängigkeit aller Menschen vom Staat, gäbe es eine enorme Kapitalumverteilung von erwerbstätigen zu nichterwerbstätigen Menschen. Dadurch gäbe es noch weniger Anreize, erwerbstätig zu sein, als das leistungslose Grundeinkommen ohnehin schon setzt. Diese Umverteilung von Mehrwerterzeuger zu unproduktiven Mitmenschen hemmt zusätzlich das Unternehmertum, denn niemand investiert viel Geld und Zeit bei minimalem Ertrag.

Das Fazit ist, dass das BGE komplett falsche Anreize schafft. Leistungslosigkeit wird bezahlt durch Mehrwerterzeugern. Der einzige Trost ist, dass wohl die wenigsten Menschen 100 Prozent auf der faulen Haut liegen würden. Zudem beachtet das BGE die Inflationsgefahr zu wenig. Die Risiken von staatlicher Überschuldung und Inflation zeigen sich gerade heute bei Staaten, wie Spanien oder Griechenland, die viel Geld ohne Gegenleistung verteilen. Trotzdem sind die Anliegen der Initiative ehrenwert. Doch meines Erachtens muss sich Leistung wieder mehr lohnen. Um Sozialmissbrauch zu stoppen und um die Bürokratie bei Sozialwerke zu minimieren, könnte ich mir eine minimale negative Einkommenssteuer als Alternative vorstellen. Ein BGE scheint mir aber eine zu utopische Idee zu sein, ähnlich wie das Gespenst des Kommunismus.

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